Was ist eine Klimakonferenz? Seit wann gibt es sie? Wieso eigentlich? Und wie funktioniert diese? In zehn Folgen beantworten wir in Kooperation mit dem Online-Magazin „Wir Klimaretter“ die 10 wichtigsten Fragen vor der große UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen. Bei der Beantwortung haben wir auch an Lehrer gedacht, die unser Material hoffentlich für ihren Unterricht gebrauchen können.
Teil 3: Wie funktioniert Klimadiplomatie?
3. Nach 14 Klimakonferenzen
„Wer sich zuerst bewegt, hat schon verloren“, erklärte einmal ein Klimadiplomat.
Warum das so ist, lesen Sie hier:
In den vergangenen anderthalb Jahrzehnten haben sich in der UN-Klimadiplomatie fest Abläufe eingeschliffen: Den alljährlichen Gipfeltreffen im Dezember gehen jeweils Frühjahrstreffen in Bonn voraus, wo die Tagesordnungen für die Dezember-Konferenz festgelegt und erste Verhandlungstexte formuliert werden. Diese werden dann das ganze Jahr über auf weiteren Vorbereitungskonferenzen verfeinert. 2009 beispielsweise machte die Verhandlungskarawane im Oktober in Bangkok Station, im November folgt noch ein Treffen in Barcelona.
Kritiker bemängeln, dass – gemessen am riesigen, logistischen Aufwand – bei den Klimakonferenzen vergleichsweise wenig herauskommt. Wesentliche Gründe dafür liegen in der Systematik der Weltklimadiplomatie selbst: Jeder Beschluss muss von den 190 Unterzeichnerstaaten der Klimarahmenkonvention einstimmig getragen werden. Zwar heißt es im Entwurf der Geschäftsordnung für die Klimakonferenzen, dass die Mehrheit über die Minderheit bestimmen kann.
Dieses Mehrheitsprinzip aber fürchten viele Verhandlungsteilnehmer: kleine oder arme Staaten, die schon oft vom reichen Norden über den Tisch gezogen worden sind; aber ebenso die EU, die global gesehen ja auch nur eine Minderheit ist.
Deshalb ist niemals in der Geschichte der Klimakonferenzen eine Geschäftsordnung angenommen worden (das hätte ebenfalls einstimmig geschehen müssen). Folglich gelten provisorische UN-Bestimmungen, nach denen alle Beschlüsse „einmütig“ gefällt werden müssen. Was eben bedeutet: Nicht nur die USA kann jeden Beschluss verhindern, sondern auch die Malediven oder Polen.
Beschlossen werden kann deshalb auf UN-Klimakonferenzen nur, was von allen Zustimmung erfährt. Häufig kommt es deshalb vor, dass kurz vor Schluss der Verhandlungsrunden ein einzelnes Land damit droht, den mühsam gefundenen Kompromiss zu blockieren – um damit für sich selbst Zugeständnisse herauszuholen. Berühmt-berüchtigt für diese Strategie: Russland.
Foto: Photocse /MisterQM
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