Verträge zwischen einzelnen Staaten, wie hier die Unterzeichnung des Memorandums zur Bekämpfung des Klimawandels durch Brasilien und Deutschland am 3. Dezember 2009, reichen nicht aus. (Foto: Thomas Koehler / photothek.net)
In Kopenhagen beginnen heute die Verhandlungen. „Die Menschheit vor dem Ernstfall“, titelt die SZ. Guter Grund für unsere Die 7. Frage: Warum ist Kopenhagen eigentlich so wichtig?
Über eine wertlose Unterschrift von Bill Clinton, nationale Parlamente und wachsenden Zeitdruck.
Was ist eine Klimakonferenz? Seit wann gibt es sie? Wieso eigentlich? Und wie funktioniert diese? In zehn Folgen beantworten wir in Kooperation mit dem Online-Magazin “Wir Klimaretter” die 10 wichtigsten Fragen vor der große UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen. Bei der Beantwortung haben wir auch an Lehrer gedacht, die unser Material hoffentlich für ihren Unterricht gebrauchen können.
Die 7. Frage: Warum ist Kopenhagen wichtig?
Die 15. UN-Klimakonferenz in Kopenhagen ist im Dezember praktisch die letzte Chance, ein Folge-Abkommen zum Kyoto-Protokoll von 1997 zu beschließen. Wenn sich die Delegierten der 190 Unterzeichnerstaaten der Klimarahmenkonvention im Dezember einigen, dann liegt ein völkerrechtlicher Vertrag vor – der aber noch in jeweils nationales Recht umgesetzt werden muss, wenn er gültig werden soll. Dies bedeutet: Die jeweiligen Landesparlamente müssen noch einmal der Einigung zustimmen, die von den Delegierten ihrer Regierung in Kopenhagen gefunden wurde.
Bei vielen internationalen Verträgen sind diese Ratifizierungsprozesse langwierige Angelegenheiten. Dem Kyoto-Protokoll etwa stimmten bei der 3. UN-Klimakonferenz in der japanischen Kaiserstadt alle Vertragsstaaten zu – auch die USA bzw. die Gesandten des damaligen Präsidenten Bill Clinton. Das Protokoll enthielt aber ein Quorum. Es würde erst in Kraft treten, nachdem 55 Prozent der unterzeichnenden Staaten, die 55 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen auf sich vereinen, das Abkommen in nationales Recht umgesetzt haben. Clinton aber konnte Kyoto innenpolitisch nicht durchsetzen. Das erforderliche Quorum nahm das Kyoto-Protokoll deshalb erst geschlagene acht Jahre nach seiner Unterzeichnung – als die russische Staatsduma im Jahr 2005 das Abkommen ratifizierte.
Theoretisch machbar – praktisch unmöglich
Diesmal hat die Welt nicht soviel Zeit. Nicht nur weisen wissenschaftliche Erkenntnisse darauf hin, dass der Klimawandel viel schneller voranschreitet, als selbst Pessimisten noch vor wenigen Jahren befürchteten. Die Zeit, in der das neue Abkommen bis zur Gültigkeit gebracht werden muss, ist äußerst knapp: Am 31. Dezember 2012 läuft das Kyoto-Protokoll aus. Sollte Kopenhagen gelingen, bleiben den nationalen Parlamenten deshalb nur 36 Monate für die Ratifizierungen – weniger als die Hälfte der Zeit, die für das Vorgänger-Abkommen benötigt worden war.
Sollte Kopenhagen scheitern, dann gibt es regulär erst auf der nächsten Klimakonferenz im Dezember 2010 Gelegenheit, die Kyoto-Nachfolge zu beschließen. Weil in einigen Ländern die Gesetzgebungsverfahren ziemlich komplex sind, erscheint es unmöglich, in dann nur noch 24 Monaten das neue Klima-Protokoll über alle nationalen Hürden zu bringen
… alles eine Frage der wirtschaftlichen Interessen und des Geldes, wie immer!!!!!!
Warum gibt es nicht ein Gesetz wie „Gefahr in Verzug“ oder so was ähnliches – ich bin ja kein
Wirtschaftsexperte, aber jetzt ist HANDELN angesagt!
Danke für die Hintergrundinfos, zumal klar wird, dass der Wunsch nach Rettung unseres Klimas, erst mal nur ein Wunsch bleibt – gehandelt wird vielleicht mal irgendwann, dank zu komplizierter komplizierter Verfahren, selbst wenn auf der Konferenz ein Konsens bestehen würde.
Was bleibt denn dann noch zu retten?