Neues Rechtsgutachten: Windkraft-Ausbau im öffentlichen Interesse durch neues Bundesgesetz vorantreiben

die Windkraft spielt als erneuerbarer Energieträger für den Klimaschutz eine zentrale Rolle. Doch zwischen den Klimazielen der Bundesregierung und der Wirklichkeit beim Ausbau der Windenergie an Land klafft eine gewaltige Lücke. Der Zubau an neuen Windrädern ist bereits im vergangenen Jahr massiv eingebrochen. Gesetzlich festgelegte und im gesellschaftlichen Interesse stehende Klimaziele können so nicht erreicht werden. Die Rechtsanwältin Roda Verheyen hat deshalb im Auftrag des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy untersucht, wie der Ausbau der Windenergie an Land substanziell vorangebracht und Hürden für neue Projekte abgebaut werden können.

Im Fokus steht dabei, die Windenergie als „im öffentlichen Interesse“ zu definieren. Diese Definition würde zu rechtlichen Privilegierungen führen, wie sie für andere Projekte mit überragender Bedeutung bereits gelten, wie etwa dem Ausbau von Straßen und Stromleitungen. Dafür sind gesetzliche Änderungen nötig, am besten in Form eines speziellen „Windenergie-an-Land-Gesetzes“. Das Rechtsgutachten sowie die sich daraus ableitenden politischen Forderungen – gerade in Hinblick auf eine gezielte Unterstützung nachhaltiger Technologien und Wirtschaftszweige im Zuge der Corona-Krise – wollen wir Ihnen gerne im Detail vorstellen. Anlässlich der in dieser Woche ebenfalls mit der Windenergie befassten Umweltministerkonferenz laden Greenpeace Deutschland und Greenpeace Energy deshalb zur gemeinsamen

Online-Pressekonferenz
Am Donnerstag, den 14. Mai 2020 um 9:00 Uhr.

Die Veranstaltung wird als Videokonferenz auf der Konferenzplattform Zoom stattfinden und nachträglich als Aufzeichnung bereitgestellt.

Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung:

• Dr. Roda Verheyen, Rechtsanwältin
• Martin Kaiser, Geschäftsführer Greenpeace Deutschland
• Sönke Tangermann, Vorstand Greenpeace Energy
• Moderation: Marcel Keiffenheim, Leiter Politik und Kommunikation Greenpeace Energy

Achtung Redaktionen: Die Login-Daten zur PK erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung unter presse@greenpeace-energy.de. Eine kurzfristige Anmeldung ist auch noch am Veranstaltungstag möglich.