Dicke Luft: Grüne fordern Diesel-Fahrverbote und größere Umweltzone

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Jeder weiß es bereits: Die Luftverschmutzung in München überschreitet alle zulässigen Stickoxid-Grenzwerte. Wie die SZ berichtete, fordern die Münchner Grünen nun eine Ausweitung der Umweltzone und Fahrverbote von Diesel-Autos. Was würde sich damit verändern? Und reicht das wirklich aus?

Noch eine neue Plakette

Die Ausweitung der Umweltzone wäre mit der Einführung einer blauen Stickoxid-Plakette verbunden, die auch schon Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und weitere Umweltverbände fordern. Solch eine blaue Plakette erhalten dann nur noch Diesel-Fahrzeuge, die der Abgasnorm Euro 6 entsprechen und einen geringeren Schadstoffausstoß aufweisen. Für Fahrzeuge ohne blaue Plakette könnte die Stadt Fahrverbote für bestimmte Straßen verhängen. Die Münchner Stadtratsfraktion der Grünen werfen der Stadtspitze sogar „offene Leistungsverweigerung auf dem Feld der Luftreinhaltepolitik“ vor.

Das wollen die Grünen in München:

Die Hauptforderung ist deutlich: „Die Stadt muss alle Mittel ausschöpfen, die ihr zur Verfügung stehen – und dazu gehört auch ein Fahrverbot für einzelne stark belastete Straßen.“

  • Fahrverbote von Diesel-Autos für stark belastete Straßen
  • Verschärfung der Umweltzone
  • Einführung der blauen Plakette
  • fachliche Prüfung, ob der Mittlere Ring künftig zur Umweltzone gehören soll

Das ist bisher passiert:

Im Gegensatz zur Passivität der Stadt, ist auf Seiten der Münchner BürgerInnen viel passiert. Die Münchner setzen sich mit vielen Mitteln für reine Luft in ihrer Stadt ein. Dazu zählen das Bürgerbegehren „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“, das bewirkte, dass sich der Münchner Stadtrat zu einer Verkehrswende bis 2025 verpflichtet hat. Bis dahin soll der Großteil des Individualverkehrs mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Fahrrad, zu Fuß oder in Elektroautos bewältigt werden. Außerdem wurde ein 10 Punkte-Plan für eine sofortige Verbesserung der Luftreinheit aufgestellt, Grün & Gloria berichtete.

Mit tatkräftiger Unterstützung von Münchner BürgerInnen hat Green City e.V. im Herbst 2016 an 50 verschiedenen Messpunkten zwei Monate lang mit sogenannten Passivsammlern die Durchschnittskonzentration von Stickstoffdioxid gemessen. Dabei kamen erschreckende Ergebnisse heraus: in der Münchner Innenstadt wird der gesetzliche Grenzwert für das Jahresmittel von Stickstoffdioxid an mindestens 13 Stellen teils deutlich überschritten. Münchens Abgasproblem ist damit flächendeckend. Einen lautstarken Protest gegen die hohe Luftverschmutzung in der Stadt verübten 250 Anwohner um den Roecklplatz mit der Sperrung der Isartalstraße.

Ausblick:

Klar ist: der Ausstoß von Stickoxiden muss reduziert werden. Auf welchem Wege auch immer. Statt Diesel-Fahrverboten muss ein umfassenderes Lösungskonzept her, eben die langfristige Verkehrswende. Dazu gehört der Ausbau des Rad- und Fußverkehrs sowie der öffentlichen Verkehrsmittel (wie und der Umstieg auf alternative, klima- und umweltfreundliche Fahrzeuge wie Elektro-Autos. Nachhaltige Mobilität ist das Stichwort für den Verkehr der Zukunft. Weg von der autogerechten Stadt hin zur menschen- und umweltgerechten Stadt, so sollte die Devise lauten.


Beitragsbild: Nabeel Syed on Unsplash

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